Apple muss Millionenstrafe zahlen
Im Rechtsstreit zwischen Apple und dem US-amerikanischen Hardware-Produzenten OPTi ist gefallen. Das Gericht hat zugunsten von OPTi und somit gegen Apple entschieden.
Indes muss Apple nun eine Schadenersatzzahlung in der Höhe von 19 Millionen US-Dollar leisten. Am vergangenen Donnerstag kam das zuständige Gericht zu dieser Entscheidung. Im Weiteren geht aus dem Urteil hervor, dass Apple die von OPTi gesicherten Patente eindeutig verletze. Im Übrigen soll dies wohlwissend vonstatten gegangen sein. Außerdem habe das Gericht die Gültigkeit des Patents 6,405,291 bestätigt.
In der rechtlichen Auseinandersetzung ging es um das sogenannte „Predictive Snooping„. Gemeint ist damit eine Methode, mit der sich der Austausch von Daten zwischen der CPU (Central Processing Unit), Arbeitsspeicher und einigen anderen Komponenten möglichst effektiv gestalten lässt. In den Augen der Firma OPTi ist der Sachverhalt schon im Vorfeld klar gewesen. Man ist sich auch nach der Urteilsfindung keiner Schuld bewusst. Viel mehr verwende man eine vergleichbare Technik. Von einer Patentverletzung könne nicht die Rede sein. Und dem ist in den Kreisen des US-amerikanischen Computer- und Elektronikherstellers noch nicht genug. Ginge es nach der Auffassung von Apple, so müsste der Firma OPTi das im Jahre 2002 zugeteilte Patent abgesprochen werden. Allerdings ist es dazu nicht gekommen. Dessen ungeachtet befinden die Geschworenen, dass Apple durchaus das Patent verletzt hat. Letzten Endes muss nun eine Schadenersatzzahlung von 19 Millionen US-Dollar geleistet werden. Apple angesichts dessen zu dieser Geschichte bisweilen noch kein offizielles Wort verloren. Ob Apple Berufung einlegt, ist derzeit nicht bekannt.
Opti hat auch AMD verklagt; eine Entscheidung in diesem Verfahren steht offenbar noch aus. Wegen der LPC-Schnittstelle klagte Opti 2007 auch gegen die Firmen Atmel, Broadcom, Renesas, Silicon Storage Technology, SMSC, STMicroelectronics und VIA.