Verkaufsstopp für Google Handys von HTC?

andoidhtc2Dem Handyhersteller HTC droht ein Verkaufsstopp der Google Handys in Deutschland. Das Unternehmen IPCom kündigte an, den Verkauf der Smartphones in Deutschland wegen diversen Patentverletzungen einstellen zu lassen.

Bei IPCom handelt es sich um einen Rechteverwerter für Patentansprüche. IPCom vergleicht sich gern mit der Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte), die für Musiker Urheberrechtsabgaben fordert. Die UMTS-Patente, die HTC verletzen soll, wurden 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft. Um die Ansprüche durchsetzen zu können, hat sich IPCom finanzkräftige Rückendeckung geholt. So hält der amerikanische Fonds Fortress einen Anteil von knapp 50 Prozent an der Firma. Fortress umfasst rund 40 Milliarden US-Dollar.

htclogoDas Verbot wären nicht nur schlecht für von HTC vermarkteten Geräte, auch das T-Mobile G1 sowie das angekündigte Vodafone-Smartphone “Magic” wären nicht mehr zu haben. Vom Handelsblatts angefragt erklärte ein Sprecher von HTC, dass man davon überzeugt ist, keine Patente verletzt zu haben. Man zweifelt daran, dass die Patente überhaupt gültig sind. Aus diesem Grund geht HTC nun in Berufung. Eine beim Bundespatentgericht in München eingereichte Nichtigkeitsklage soll zudem den drohenden Verkaufsstopp bis zur Klärung der Angelegenheit verhindern. Als Grundlage für das Vorgehen bezieht sich IPCom auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009, erklärte der Geschäftsführer Gerhard Frohwitter gegenüber dem Handelsblatt.

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